„Taking Integrity to higher Standards“ – das OECD Anti-Corruption & Integrity Forum 2017
Die Leiterin der BAK-Abteilung für Prävention, Edukation und Internationale Zusammenarbeit, Frau Dr. Martina Koger und der IBN-Projektleiter, Bernd Novotny, nahmen am 29. und 30. März 2017 für das BAK bzw. das IBN an zwei Veranstaltungen der OECD in Paris teil.
Die BAK-Bediensteten vertraten am 29.03.2017 gemeinsam mit einer Kollegin des Bundeskanzleramts Österreich beim „Meeting of the Working Party of Senior Public Integrity Officials“ (SPIO) der OECD. Das Ziel dieser regelmäßigen Arbeitssitzungen von Anti-Korruptions- und Integritätsexpertinnen und Experten der verschiedenen OECD-Mitgliedsländer ist der Austausch von Best-Practices und die Erarbeitung von OECD-Empfehlungen für die zielgerichtete Umsetzung von landesweiten Korruptionspräventionsmaßnahmen. Im Rahmen der Frühjahrssitzung lag das Hauptaugenmerk auf den OECD-Empfehlungen für Öffentliche Integrität (Jänner 2017) bzw. auf der konkreten Anwendung unterschiedlicher Maßnahmen zur Förderung von gesamtstaatlicher Integrität. Es bestand großer Konsens über die Notwendigkeit der Entwicklung von nachvollziehbaren und empirisch überprüfbaren Indikatoren zur Wirksamkeit von integritätsfördernden Maßnahmen.
Das am 30. und 31. März von der OECD organisierte Integrity Forum wurde vom OECD Generalsekretär, Angel Gurria, dem nigerianischen Vizepräsidenten Yemi Osinbajo und dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico eröffnet. OECD Generalsekretär Angel Gurria warnte in seiner Eröffnungsrede vor dem durch Korruption verursachten Verlust von öffentlichem Vertrauen, welcher wiederum die Grundlage für andere negative Entwicklungen darstellt: „This erosion of trust is the ideal setting where populism, protectionism and exclusive nationalisms grow. This is creating a series of dangerous synergies that can lead to international fragmentation and confrontation. We need to reverse these trends.”
In verschiedenen hochrangig besetzten Podiumsdiskussionen wurden anschließend wichtige Fragestellungen aus den Bereichen Korruptionsprävention und Integritätsförderung erörtert. Beispielsweise zum Thema „Zurückgewinnung von öffentlichen Vertrauen“ nannte Frau Prof. Alina Mungiu-Pippidi, Direktorin European Research Centre for Anti-Corruption, Hertie School of Governance, drei wichtige Schritte: 1. Die Kommunikation von realistischen Erwartungen an öffentliche Verwaltungen, 2. Incentives für integre Verwaltungseinheiten und 3. eine Veränderung des Politikstils, hin zum eher volksnahen Stil Skandinaviens.
Für das diesjährige OECD Integrity Forum waren rund 1300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer akkreditiert. Die Veranstaltung ist durch die Beteiligung führender Vertreter aus den Bereichen Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft ein jährlicher Fixpunkt hinsichtlich der Entwicklung von Integritätsinitiativen und stellt durch die Präsentation und Diskussion neuer Erkenntnisse einen bedeutenden Mehrwert im Korruptionspräventionsbereich dar.
Internationale Kooperation und Erfahrungsaustausch sind wichtige Bausteine umfassender Anti-Korruptions-Bemühungen. Das BAK stellt über das Integritätsbeauftragten-Netzwerk (IBN) einen entsprechenden Informationstransfer für die österreichische Verwaltung sicher.
