Im Juli 2021 fand das erste OECD Expert Group Meeting zum Thema „Stärkung der Demokratie – Prävention und Bekämpfung von Fehl- und Desinformation“ statt.
Fehlinformation („misinformation“) meint falsche, inakkurate und irreführende Informationen, welche Bürgerinnen und Bürger dazu veranlassten, sich von den traditionellen demokratischen Prozessen ihres Landes zu entfernen. Desinformation („disinformation“) geht mit bewusster Manipulation der öffentlichen Meinung zur Beeinflussung politischer oder demokratischer Prozesse über Fehlinformation und ihren Einfluss hinaus.
Fehl- und Desinformation werden als drängendes und sehr komplexes Phänomen unserer Zeit angesehen, als multidimensionales „High Level Risiko“ für die nationale und globale Sicherheit. Fehl- und Desinformation schwächen Gesellschaften, welche gerade in geschwächtem Zustand anfälliger für den Einfluss von Fehl- und Desinformation werden.
Was es zu Prävention und Bekämpfung von Fehl- und Desinformation braucht, sind zuallererst Wissens- und Bewusstseinsbildung. Klarheit darüber, was als nicht akzeptabel, nicht legitim oder nicht legal gelten soll, ist zur Steuerung des Problems notwendig. Entsprechende Sanktionen für Fehl- und Desinformation sind zu diskutieren, wobei das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit dabei niemals untergraben werden darf. Die Problematik von Fehl- und Desinformation ist länderübergreifend, weswegen Einigkeit in der OECD Expert Group darüber herrscht, dass die Verbindung zwischen den Ländern zum Thema zu stärken und in Kooperation an die Problemlage und ihre Lösung heranzutreten ist.
Die OECD Expert Group vertieft ab Herbst 2021 ihre Bemühungen und wird – da gerade technische Lösungen als Problemabhilfe diskutiert werden – zunächst die technische Perspektive in einer Subworkinggroup näher beleuchten.
