Ständige „Arbeitsgruppe Korruptionsprävention“ beim Amt der Kärntner Landesregierung
Zur Begleitung und Unterstützung der verschiedenen Prozesse und Aktivitäten im Bereich der Korruptionsprävention wurde Anfang 2017 vom Landeshauptmann auf Initiative der für die Korruptionsprävention zuständigen Mitarbeiter eine ständige Arbeitsgruppe unter Vorsitz des Landesamtsdirektors eingerichtet. Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, die erforderlichen Maßnahmen in Bereich der Korruptionsprävention beratend zu begleiten und zu unterstützen. Die „Arbeitsgruppe Korruptionsprävention“ tagt zumindest 2x jährlich.
Neben dem Vorsitzenden hat die Arbeitsgruppe folgende Zusammensetzung:
• Der/die Leiter/in der Personalabteilung
• Der/die Amtsinspektor/in
• Der/die Leiter/in der Internen Revision
• Der/die Leiter/in der Straßenbauabteilung
• Der/die Leiter/in der Wirtschaftsabteilung
• Der/die Vorsitzende/r der Bezirkshauptleutekonferenz
• Der/die Direktor/in des Landesrechnungshofes
• Der/die Direktor/in der Verwaltungsakademie
• Der/die Leiter/in der Informationstechnologie
• Der/die Integritätsbeauftragte/r des Landes Kärnten
• Der/die Obmann/frau der Zentralpersonalvertretung
Der Arbeitsgruppe wurden folgende Aufgaben zugeordnet:
• Empfehlung von Maßnahmen zur Korruptionsprävention, insbesondere zur Umsetzung der Länderstandards zur Korruptionsprävention
• Evaluation der Korruptionspräventionsmaßnahmen auf deren Wirksamkeit
• Beobachtung aktueller Entwicklungen im Hinblick auf deren Relevanz für die Kärntner Landesverwaltung
Bisher hat die Arbeitsgruppe drei Mal getagt und jeweils dem Landeshauptmann berichtet. Die Themenstellungen waren vielfältig. Neben dem Umsetzungsstand der Länderstandards zur Korruptionsprävention wurden vor allem auch Schulungsprojekte beraten. Konkret wurde auf Anregung der Arbeitsgruppe eine Korruptionsstatistik beim Amt der Kärntner Landesregierung eingeführt. Korruptionsprävention wurde sowohl in den Einführungslehrgang als auch bei der Grundausbildung als eigenes Lehrfach aufgenommen. Zu den Nebenbeschäftigungen wurde nach Empfehlung der Arbeitsgruppe ein umfangreicher Erlass verabschiedet.
Mit der hochkarätigen Zusammensetzung der Arbeitsgruppe sollen einerseits kurze Entscheidungswege sichergestellt und andererseits, eine größere Akzeptanz für vorgeschlagene Maßnahmen im Bereich der Korruptionsprävention erzielt werden. Als Besonderheit kann gesehen werden, dass neben korruptionsgefährdeten Abteilungen auch der Landesrechnungshof und die Personalvertretung vertreten sind. Bei Bedarf kann der eingeladene Personenkreis auch erweitert werden.
