5. IBN Follow Up-Treffen: Sicherstellungsmaßnahmen in Gebietskörperschaften

In Allgemein, Bewusstseinsbildung, Veranstaltungen

Am 29.11.2018 organisierte das BAK einen Workshop zum Thema Sicherstellungsmaßnahmen in Gebietskörperschaften

Im Rahmen des Integritätsbeauftragten-Netzwerkes (IBN) werden den Netzwerkteilnehmerinnen und -teilnehmer vom BAK mehrmals pro Jahr Follow Up-Treffen mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunktsetzungen angeboten. Beim Ende November im BAK stattgefundenen Treffen lag der Fokus auf dem Spannungsfeld Hausdurchsuchungen und Amtshilfe in öffentlichen Einrichtungen.

Was gilt es bei Durchsuchungsmaßnahmen allgemein zu beachten? Welche besonderen Problemstellungen könnten sich bei Durchsuchungsmaßnahmen in einer Dienststelle ergeben oder wie könnte man allfälligen Risiken entgegen wirken?

Zur Beschäftigung mit diesen Fragestellungen haben sich BAK-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vertiefend mit der Thematik auseinandergesetzt und ein sehr interaktives Workshop-Programm mit Fachvorträgen, einem Rollenspiel und Gruppendiskussionen erarbeitet. Im Zuge der Veranstaltung wurden zum einen rechtliche Fragestellungen betreffend Mitwirkungspflichten sowie die Leistung von Amtshilfe bei der Vollziehung von Durchsuchungsanordnungen erörtert. Zum anderen wurden praktische Empfehlungen für das „richtige“ Verhalten bei Durchsuchungen sowie der Ausübung kriminalpolizeilicher Zwangsgewalt präsentiert. Zum Abschluss erarbeiteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gemeinsam eine Checkliste mit Empfehlungen zur Steigerung der Handlungssicherheit aller bei solchen Maßnahmen involvierten Bediensteten.

 

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