Von 27. bis 28. April 2016 durfte das BAK rund 150 Angehörige der österreichischen Verwaltung zum mittlerweile 10. Anti-Korruptionstag begrüßen. Das Thema der diesjährigen Jubiläumsveranstaltung war „Social Media und die öffentliche Verwaltung – Mehr Chance oder mehr Risiko?“ Die Veranstaltung wurde in diesem Jahr im C3-Convention-Center durchgeführt und es nahmen zahlreiche Entscheidungsträger/innen und Angehörige der österreichischen Verwaltung teil. Besonders freuten wir uns auch über das Wiedersehen mit mehreren IBN-Teilnehmern/innen, die im März zuvor den ersten Grundausbildungslehrgang im Rahmen des Integritätsbeauftragten-Netzwerks absolviert hatten.
Aus Sicht des BAK sind für öffentliche Verwaltungseinrichtungen und Behörden mit dem Thema Social Media neuartige und weitreichende Fragestellungen verbunden. Fragen nach dem bestmöglichen und datenschutzrechtlich zulässigen Nutzungspotenzial für die jeweiligen Aufgabengebiete oder wie als Organisation mit dem Social Media-Verhalten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umzugehen ist. Durch die Teilnahme an sozialen Netzwerken werden öffentlich Bedienstete wesentlich sichtbarer als früher. Eine unbedachte Meinungsäußerung einzelner Bediensteter oder ein nicht überlegter Beitrag zu einem brisanten Thema könnte unter Umständen geeignet sein, ganze Organisationseinheiten zu diskreditieren. Zentrale Punkte in der noch zu führenden Diskussion sind wohl: Zu welchen Themen und in welcher Art und Weise können öffentlich Bedienstete ihre Meinung kundtun? Wo stellen etwaige behördliche Einschränkungen Eingriffe in das Recht auf freie Meinungsäußerung der Bediensteten dar? Welches Verhalten, welche öffentliche Positionierung, wie viel Kritik der Bediensteten ist erwünscht und z.B. im Sinne des § 43 BDG statthaft? Die aktuelle Thematik bedarf daher aus Sicht des BAK einer gründlichen Diskussion. Einer Diskussion, die in anderen europäischen Ländern schon geführt wurde und wir in Österreich erst am Anfang stehen.
Verantwortliche für das Integritätsbeauftragten-Netzwerk waren auf der Veranstaltung mit einem Informationsstand vertreten. Dabei wurden vielversprechende Gespräche über die Inhalte und Ziele des Netzwerks geführt und neue potenzielle Netzwerkteilnehmer/innen informiert. Zum Abschluss der Veranstaltung wurde das gesamte Projekt auch vom Direktor des BAK, Andreas Wieselthaler, im Plenum vorgestellt.
